Investoren im Bereich erneuerbare Energien (Windenergie, Photovoltaik, Wasserkraft, Biomasse) verwenden seit einigen Jahren FIDIC Vertragswerke für die Vergabe der notwendigen Bau- und Einkaufsleistungen. Das wirft verschiedene Fragen auf: Welches Vertragswerk von...
Baurecht
Alternative Streitbeilegung nach FIDIC 1999 und 2017: Streitvermeidung und Streitbeilegung durch Dispute Avoidance and Adjudication Boards
Die FIDIC Books 1999 implementieren in Klausel 20 ein besonderes „Dispute Adjudication-Verfahren“ in den Bauvertrag, das dem eigentlichen Schiedsgerichtsverfahren vorgelagert ist1). Die 2. Auflage der FIDIC Vertragsbedingungen, 2017, ändert daran nichts; nur wurden...
Zum Direktanspruch des Subunternehmers im internationalen Baugeschäft – die Sicht des BGH
Im Ausgangsfall hatte der belgische Besteller dem belgischen Subunternehmer Zahlungen in Höhe von 300.000 € auf Rechnung der in Insolvenz gefallenen deutschen Generalunternehmerin geleistet. Der Insolvenzverwalter verlangt im Rahmen einer Insolvenzanfechtung die...
Baurecht in Kamerun
Die Vereinigte Republik Kamerun ist eine Präsidialrepublik mit einer Verfassung aus dem Jahre 1961, die in den Jahren 1972 und 1996 fortgeschrieben wurde, zuletzt im Gesetz Nr. 96-06 vom 18. Januar 1996. Aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit hat Kamerun keine...
Kernkonzepte der FIDIC Books 1999, 2008, 2011
FIDIC Vertragswerke gelten als ausgewogen und pragmatisch. Die großen FIDIC-Bücher, also das FIDIC Red Book, das FIDIC Yellow Book und das FIDIC Silver Book (FIDIC Rainbow 1999) sind weitgehend ähnlich aufgebaut. Auch das im Jahr 2008 veröffentlichte sog. Design,...
Neufassung des FIDIC Red Book harmonised Version 2012
Die G-7-Staaten dringen auf Harmonisierung der Vergabebedingungen und -verfahren für Investitionen. Insbesondere deshalb stimmen die multilateralen Entwicklungsbanken ihre Vergabepolitk seit einiger Zeit aufeinander ab. Die multilateralen Entwicklungsbanken und FIDIC...
Muss ein Schiedsgericht neben dem Bauvertragsstatut auch Internationale Handelsbräuche und namentlich FIDC-Bedingungen anwenden?
Diese Frage wird in der Literatur unterschiedlich beantwortet. In der akademischen Literatur befindet sich die Auffassung im Vordringen, es gebe eine Art lex mercatoria, die über dem nationalen Recht stehe. In der Praxis gibt es dafür wenig Hinweise. Zwar ist generell...
Fragen und Antworten zum Baurecht (VOB/B-Vertrag)
1.Was ist ein VOB/B-Vertrag? Bauverträge sind in der Regel Werkverträge, die von den Parteien des Vertrages im Rahmen der Privatautonomie frei ausgestaltet werden können und ergänzend den Regelungen der §§ 631 ff. BGB unterliegen. Die öffentliche Hand vergibt...
Gewährleistungsfalle beim Bauvertrag
Die Gewährleistung unterliegt auch beim Werkvertrag der Verjährung. Mit der Einführung des neuen Schuldrechts zum 1. Januar 2002 gilt für die Mängelgewährleistung an Bauwerken eine Frist von 5 Jahren (§ 634 a I Nr. 2 BGB). Die Verjährung beginnt mit der Abnahme. In...
Nachbarrechtliche und mietrechtliche Ansprüche aufgrund innerstädtischer Bautätigkeit
I. Einführung Bautätigkeit geht in der Regel mit Lärm, Schmutz, Erschütterungen u.a. einher und führt insbesondere im innerstädtischen Bereich aufgrund der hohen Wohndichte zu Beeinträchtigungen der Nachbarschaft. An Bauherren werden deshalb häufig Forderungen und...